Aktuelle Anfrage

Am 30.05.2023 berichteten wir an dieser Stelle von der Anfrage der gemeinsamen Fraktion von FDP und Freien Wählern zu der Parksituation am Sportplatz Berrenrath. In dieser Sache können wir nun einen weiteren Erfolg verbuchen. Der Bürgermeister teilt in seiner Antwort auf die Anfrage mit:

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Wie am 28.04.2023 berichtet hat die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern im Hürther Stadtrat eine Anfrage zur Finanzierung des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung (FBH) gestellt. Die Antwort der Kämmerei liegt nun vor:

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Die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern hat eine Anfrage an den Hauptausschuss zu der Entfernung bzw. Umsetzung der Ahornbäume am „Hürther Bogen“ gestellt. Die Bäume wurden vor über zehn Jahren dort gepflanzt, obwohl bereits damals die entsprechende Fläche für eine zukünftige Bahntrasse vorgesehen war. Durch den Bau dieser Bahntrasse müssen die Bäume wieder […]

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Die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern hat eine Anfrage zur Parksituation am Sportplatz Berrenrath an den Bürgermeister gestellt. Während größerer Veranstaltungen auf dem Sportplatz kommt es immer wieder zu Behinderungen durch die geparkten Fahrzeuge der Teilnehmer.

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Die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern hat eine Anfrage zur Verwendung der Inklusionspauschale an den Bürgermeister gestellt. Insbesondere geht es um die Frage, ob die Inklusionspauschale überhaupt beantragt wurde, zu welchem Zweck sie beantragt wurde und welche Mittel ggf. bewilligt wurden. Die Anfrage lautet wie folgt:

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Die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern im Hürther Stadtrat hat eine Anfrage zur Finanzierung des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung (FBH) gestellt.

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Die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern hat im Stadtrat eine Anfrage gestellt, welche Vorbereitungen und Maßnahmen die Stadt Hürth für den nicht auszuschließenden Fall eines Blackouts im Winter trifft. Die Anfrage wurde in der Sitzung des Stadtrates am 27.09.2022 seitens des Bürgermeisters beantwortet.

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Die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern hat zur nächsten Ratssitzung eine neue Anfrage an die Verwaltung gestellt: 1. Wie weit ist zum jetzigen Zeitpunkt die Digitalisierung in der Verwaltung – gemessen an den Regelungen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) – fortgeschritten?

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Zum nächsten Hauptausschuss hat die FDP/FWH-Fraktion anlässlich des geplanten Rathausumbaus folgende Anfrage zur Sicherheit der Rathausmitarbeiter gestellt, um die Notwendigkeit der Maßnahmen besser beurteilen zu können:

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Die FDP/FWH-Fraktion im Rat der Stadt Hürth hat folgende Anfrage an den Vorstand der Stadtwerke Hürth gerichtet:

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