Aktuelle Anfrage

Die Energiewende bringt nicht nur Chancen, sondern stellt Städte und Gemeinden auch vor neue Herausforderungen. Damit die Stromversorgung stabil bleibt, braucht es nicht nur Windräder und Solarpanels – sondern auch leistungsfähige Speicherlösungen. Vor diesem Hintergrund hat die Fraktion FDP/FW Hürth eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, die sich mit einem innovativen Großprojekt im Rheinischen Revier […]

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Die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern im Hürther Stadtrat stellt eine Anfrage im Hinblick auf die geplante Beschaffung einer neuen Kassenanlage fur das Familienbad „De Bütt“. Die Fraktion bittet um eine zeitnahe, schriftliche Beantwortung einiger Fragen zur Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit und langfristigen Planung bzgl. der Kassenanlage.

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Die aktuelle Lage in den Kindertagesstätten (Kitas) in Nordrhein-Westfalen angespannt. Der akute Fachkrätemangel, krankheitsbedingte Ausfälle und die zunehmend herausfordernden Rahmenbedingungen in der Kinderbetreuung haben dazu geführt, dass die Landesregierung die Personalvorgaben gelockert hat. Diese Änderungen ermöglichen, dass in Ausnahmefällen für bis zu 60 Kinder nur eine sozialpädagogische Fachkraft eingesetzt wird. Ergänzungskräfte wie Kinderpfleger oder Sozialassistenten […]

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Nach einem Erlass der Landesregierung ist „Hitzefrei“ auszusprechen, wenn die Temperatur in den Klassenräumen einer Schule dauerhaft 27 Grad übersteigt. Dies war zuletzt am Ernst-Mach-Gymnasium (EMG) wieder der Fall. Auch wenn so mancher Schüler und so manche Schülerin bei „Hitzefrei“ frohlockt, so sollte es doch die absolute Ausnahme bleiben.

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Für die Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr (PUV) im Hürther Stadtrat am 23.04.2024 stellt die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern Hürth eine Anfrage zur Überprüfung von Pollern und Drängelgittern auf Fuß- und Radwegen sowie einen Antrag zur zukünftigen Nutzung des Löhrerhofs.

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Am 30.05.2023 berichteten wir an dieser Stelle von der Anfrage der gemeinsamen Fraktion von FDP und Freien Wählern zu der Parksituation am Sportplatz Berrenrath. In dieser Sache können wir nun einen weiteren Erfolg verbuchen. Der Bürgermeister teilt in seiner Antwort auf die Anfrage mit:

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Wie am 28.04.2023 berichtet hat die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern im Hürther Stadtrat eine Anfrage zur Finanzierung des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung (FBH) gestellt. Die Antwort der Kämmerei liegt nun vor:

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Die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern hat eine Anfrage an den Hauptausschuss zu der Entfernung bzw. Umsetzung der Ahornbäume am „Hürther Bogen“ gestellt. Die Bäume wurden vor über zehn Jahren dort gepflanzt, obwohl bereits damals die entsprechende Fläche für eine zukünftige Bahntrasse vorgesehen war. Durch den Bau dieser Bahntrasse müssen die Bäume wieder […]

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Die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern hat eine Anfrage zur Parksituation am Sportplatz Berrenrath an den Bürgermeister gestellt. Während größerer Veranstaltungen auf dem Sportplatz kommt es immer wieder zu Behinderungen durch die geparkten Fahrzeuge der Teilnehmer.

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Die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern hat eine Anfrage zur Verwendung der Inklusionspauschale an den Bürgermeister gestellt. Insbesondere geht es um die Frage, ob die Inklusionspauschale überhaupt beantragt wurde, zu welchem Zweck sie beantragt wurde und welche Mittel ggf. bewilligt wurden. Die Anfrage lautet wie folgt:

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