Anfrage von FDP und Freien Wählern zur Vorbereitung der Stadt Hürth auf einen möglichen Blackout

03.10.2022 Anfrage Meldungen Fraktion FDP/Freie Wähler Hürth

Die gemeinsame Fraktion von FDP und Freien Wählern hat im Stadtrat eine Anfrage gestellt, welche Vorbereitungen und Maßnahmen die Stadt Hürth für den nicht auszuschließenden Fall eines Blackouts im Winter trifft. Die Anfrage wurde in der Sitzung des Stadtrates am 27.09.2022 seitens des Bürgermeisters beantwortet.

Anfrage zur Sitzung des Rates am 27. September 2022

Welche Maßnahmen / Vorbereitungen trifft die Verwaltung im Falle eines großflächigen
Stromausfalles im Stadtgebiet Hürth?

Begründung:
Leider führen die aktuellen Unsicherheiten und Verwerfungen auf dem Energiemarkt
dazu, dass wir in Deutschland im Winter nicht mehr davon ausgehen können, dass unsere
Stromversorgung dauerhaft gesichert ist, dass vielmehr nicht auszuschließen ist, dass das
Stromnetz längerfristig zusammenbricht (sog. Blackout). Der Städte- und Gemeindebund
sieht das Land und die Kommunen bisher wenig vorbereitet auf einen großflächigen
Stromausfall von bis zu zwei Wochen. Ein von der Bundesregierung in Auftrag gegebener
Stresstest der vier großen Übertragungsnetzbetreiber in Deutschland hat die Befürchtung
bestätigt. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Stabilität des Stromnetzes im kommenden
Winter unter ungünstigen Umständen nicht mehr gesichert ist, vor allem wenn die 650.000
in Deutschland gekauften Heizlüfter zusätzlich unser Stromnetz belasten.

Laut Medienberichten bereiten sich sowohl die Stadt Köln als auch der Rhein-Erft-Kreis auf
mögliche Blackouts im Winter vor.

Wir bitten den Bürgermeister, in der Sitzung des Rates einen Überblick über den aktuellen
Sachstand zu geben. Wir wissen, dass über die Wirtschaftsförderung momentan versucht
wird, ein Kommunikationsnetz mit den wichtigsten Dienstleistern aufzubauen. Genauso
wichtig wäre es aber auch aus unserer Sicht ‚ den Bürgern vorsorglich Ratschläge und
Hinweise im Falle des Blackout an die Hand zu geben, was sie im Vorfeld tun sollten und an
wen sie sich im Ernstfall hinwenden sollen (Stichwort: Schule, Kindergarten etc.), ohne
gleich eine Panik oder Hamsterkäufe auszulösen.

Antwort der Stadt Hürth

„Der Kern der Krisenbewältigung sowie die gesetzliche Zuständigkeit bei Großeinsatzlagen,
sich anbahnenden oder bereits eingetretenen Krisen und Katastrophen – wie etwa ein
Black-Out – liegt auf der Ebene des Kreises (vgl. Runderlass des Ministeriums für Inneres
und Kommunales ‚Krisenmanagement durch Krisenstäbe im Lande Nordrhein-Westfalen
bei Großeinsatzlagen, Krisen und Katastrophen‘).

Unbeschadet dieser originären Zuständigkeit hat die Stadt Hürth bereits im Jahre 2017 einen
Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) eingerichtet.

Im Rahmen dieser Arbeitsgruppe wird derzeit ein Leuchttürme-Konzept als Anlaufstelle für
die Bevölkerung in Krisensituationen finalisiert. Ebenfalls werden derzeit eine
Informationsbroschüre sowie Flyer für die Hürther Bevölkerung erstellt, aus welchen alle
wichtigen Anlaufpunkte, Telefonnummern und Hinweise zum Katastrophenschutz zu
entnehmen sind. Nach Fertigstellung werden diese auf der städtischen Homepage, den
Sozialen Medien sowie als gedruckter Flyer den Haushalten in Hürth zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus wird aktuell die Möglichkeit zur kurzfristigen Aufschaltung eines
Bürgertelefons mit einer zentralen Nummer geschaffen.“

Quelle: Antwort des Bürgermeisters vom 26.09.2022