Licht und Schatten im Haushaltsentwurf

26.01.2018 Allgemein FDP Stadtverband Hürth

Die FDP Hürth sieht den Haushaltsentwurf der Stadt Hürth für 2018 trotz positiver Entwicklung im Jahr 2017 kritisch. Das gab der Vorstand der Freien Demokraten nach einer Sitzung mit dem Stadtkämmerer in der vergangenen Woche bekannt.

Nach der Sitzung, bei der Kämmerer Dr. Dirk-Holger Ahrens-Salzsieder dem Hürther FDP-Vorstand die Eckpunkte des Haushaltes erläuterte, sprach der Stadtverbandsvorsitzende Thomas Grandrath von Licht und Schatten im Haushaltsentwurf. So sei zwar positiv, dass 2017 statt des veranschlagten Defizits von 11,2 Mio. Euro voraussichtlich ein Überschuss in Höhe von drei Millionen Euro erwirtschaftet werden konnte. Das könne aber nicht über das weitere Anwachsen des städtischen Schuldenstandes von 89,8 Mio. Euro in 2016 auf 131,3 Mio. Euro in 2018 hinwegtäuschen.

„Natürlich muss man bei der Bewertung der Schulden auch das Vermögen der Stadt berücksichtigen, aber es fehlt weiterhin jegliche Vorsorge für einen Anstieg der Zinsen in den nächsten Jahren“, so Grandrath. Momentan profitiere die Stadt neben den hohen Gewerbesteuereinnahmen vor allem vom niedrigen Zinsniveau, das allerdings voraussichtlich in den nächsten Jahren ansteigen wird. Der FDP-Vorsitzende fordert daher Vorkehrungen der Stadt: „Eine Haushaltskonsolidierung ist aus unserer Sicht unausweichlich. Gerade in guten Zeiten muss auch für die schlechten Zeiten vorgesorgt werden.“
Für die gebotene Haushaltskonsolidierung sieht die FDP Hürth nur den Weg der Budgetierung defizitärer Ressorts. Verbesserungspotential bestehe vor allem im Bereich des Bürgerhauses und des Kultur- und Tagungszentrums, der städtischen Kulturarbeit, des Bäderbetriebs und der Sportstätten. Dabei ist der Partei bewusst, dass Einschnitte nicht jedem gefallen werden, wie der stellvertretende Vorsitzende Dr. Christian Karaus betonte: „Das tut vielleicht Einzelnen weh, ist aber leider der einzige Weg. Als Privatperson kann ich nur das Geld ausgeben, das ich erwirtschaftet habe. Das muss auf lange Sicht auch wieder für die Stadt Hürth gelten.“