FDP Hürth

Zum Tod von Walter Scheel

Die Liberalen in Hürth trauern um Walter Scheel, der von 1961-1966 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, von 1969-1974 Aussenminister in der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt (Innenminister war Hans-Dietrich Genscher) und von 1974-1979 vierter Bundespräsident war. Vielen bleibt er aber auch als volksnaher, singender Bundespräsident in Erinnerung. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Freunden. In tiefer Anteilnahme, der FDP Stadtverband Hürth.

Vorstandssitzung

Bürgermeister Dirk Breuer zu Gast beim FDP- Vorstand

Auf Einladung des Hürther FDP-Vorsitzenden Thomas Grandrath nahm sich Bürgermeister Dirk Breuer viel Zeit, um mit den Mitgliedern des FDP-Vorstands aktuelle kommunalpolitische Themen zu diskutieren

In seiner offenen Art und Weise nahm Herr Breuer Stellung zu Themen wie zur Gesamtschule/Turnhalle und zur Entwicklung der Schullandschaft in Hürth, zum neuen Wohngebiet in Efferen-West, zu einem Masterplan für die Neugestaltung der Luxemburger Straße in Hermülheim, zur aktuellen Flüchtlingssituation und natürlich auch zur derzeitigen Lage des städtischen Haushalts.

Die Informationen aus erster Hand und der offene Meinungsaustausch kamen bei den Liberalen gut an. Weitere Gespräche in diesem Format sollen folgen.

Vorstandssitzung

Offene Vorstandssitzung am 01. Juni

Die nächste offene Vorstandssitzung der FDP Hürth ist am Mittwoch, den 01. Juni 2016 um 19.30 Uhr im "Hürther"s", 10 Pin Bowlingcenter, Sudetenstrasse 69 in Hermülheim.

Diskutieren Sie mit uns und dem Gast Anne Conrads, Vertreterin der Bürgerinitiative Bebauungsplan 217 Efferen West, über das geplante Neubaugebiet in Efferen.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Lürbke: Innenminister Jäger muss Fakten offen auf den Tisch legen

Marc Lürbke
Zu aktuellen Medien-Berichten wonach aus dem Innenministerium versucht worden sein soll, den Inhalt von WE-Meldungen am 1. Januar 2016 über die sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln zu manipulieren, erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Marc Lürbke: „Innenminister Jäger muss im Innenausschuss Öffentlichkeit und Parlament schonungslos alle Fakten vorlegen. Die FDP erwartet, dass Jäger im Landtag zu den erheblichen Vorwürfen der versuchten Manipulation von Polizeiberichten durch sein Ministerium umgehend und glasklar Stellung bezieht. Auf Antrag der FDP-Landtagsfraktion steht für den morgigen Innenausschuss ein Bericht zu den Vorfällen in der Silvesternacht auf der Tagesordnung. Der Innenminister muss dort auch zu den aktuellen Vorwürfen Rede und Antwort stehen. Laut Medienberichten soll den Dienstgruppenleitern die von der Landesleitstelle LKA gewünschte Streichung des Wortes `Vergewaltigung´ als Wunsch des Ministeriums dargestellt...

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Liberaler Aktionstag in Mecklenburg-Vorpommern

Es geht weiter! Im September wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Die Freien Demokraten wollen in Fraktionsstärke in das Landesparlament zurückkehren. Und damit das gelingen kann, gibt es auch dieses Mal wieder Unterstützung aus ...

Schulstart

Grundschulen und gymnasiale Oberstufe bleiben weiterhin ein Steinbruch

Für rund 53.000 Kinder in Hessen beginnt in der kommenden Woche die Schule. Und mehr als 25 000 Schüler benötigen Sprachkurse. Das Land Hessen hat zwar in diesem Jahr 800 zusätzliche Stellen geschaffen. Doch FDP-Bildungsexperte Wolfgang Greilich befürchtet ...


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